Deutscher Kulturrat – Bundestagswahl: Das will die CDU in der Kulturpolitik

Monika Grütters und Joe Chialo fordern eigenständiges Bundeskulturministerium oder die Aufwertung der Kultur im Kanzleramt mit Ministerrang

Berlin, den 16.09.2021. In der heute erschienen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ beschreiben in einem GastbeitragKulturstaatsministerin Monika Grütters MdB (CDU) und der Musikmanager Joe Chialo (CDU), wie sie Kulturpolitik verstehen und was sie in der nächsten Wahlperiode auf den Weg bringen wollen. Joe Chialo ist im Zukunftsteam von Armin Laschet für Kultur- und Kreativwirtschaft zuständig. Der Gastbeitrag ist als Entgegnung auf den Beitrag von Olaf Scholz und Carsten Brosda „Schulterschluss zwischen Macht und Geist“ von letzter Woche gedacht.

Grütters und Chialo schlagen in ihrem Artikel als Lehre aus der Pandemie einen neuen Gesellschaftsvertrag für Kultur vor. Hierin soll die Freiheit der Kultur, der Wert der Kultur für das Gemeinwesen und die Wertschätzung für Kreative ausgedrückt werden. Die Art der Zusammenarbeit mit den Verbänden und Organisationen aus dem Kulturbereich, wie sie beispielsweise sehr erfolgreich im Rahmen von Neustart Kultur erfolgt, soll dabei als Vorbild dienen. Es wird unterstrichen, dass die Verbände nah dran an den Bedürfnissen der verschiedenen Kultursparten sind.

Im Beitrag werden die verschiedenen Sektoren des Kulturbereiches, Künstlerinnen und Künstler, Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und Kulturvereine, in den Blick genommen und mit konkreten Maßnahmen adressiert. So soll das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden, die Verbesserung der sozialen Sicherung soll auf die Tagesordnung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kulturunternehmen sollen überprüft werden, die Digitalisierung und die Nachhaltigkeit im Kulturbereich gefördert werden.

Strukturell sprechen sich Grütters und Chialo für ein eigenständiges Bundeskulturministerium oder die Aufwertung der Kultur im Kanzleramt mit Ministerrang aus.

Eines machen Grütters und Chialo unmissverständlich deutlich, die Kunst ist frei. Kunst soll nicht für die Politik in den Dienst genommen werden, sondern soll sich frei entfalten können – widerständig, angepasst, scheiternd, experimentell, erfolgreich.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die CDU hat in ihrer Antwort auf Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Kultursenator Carsten Brosda zwei Fachpolitiker auf der Bundesebene zu Wort kommen lassen. Grütters und Chialo spielen auf der Klaviatur der Bundeskulturpolitik und sprechen nahezu jedes Themenfeld an, das in den nächsten vier Jahren auf der Bundesebene bearbeitet werden muss. Sie haben dabei die verschiedenen Sektoren des Kulturbereiches sowie die unterschiedlichen Interessenslagen im Blick und machen deutlich, dass es in der Kultur auch um handfeste wirtschaftliche Interessen geht. Sie unterscheiden klar zwischen den Aufgaben des Bundes, der Länder und der Kommunen. Und sehr wichtig, sie sprechen sich für ein eigenständiges Bundeskulturministerium oder die Aufwertung der Kultur im Kanzleramt mit Ministerrang aus. Ein Wermutstropfen ist, dass Kanzlerkandidat Armin Laschet nicht selbst das Wort mitergriffen und diese Ausrichtung der Bundeskulturpolitik auch mit seinem Namen verbunden hat.“

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