Deutscher Kulturrat – Bundestagswahl: Das will SPD-Kanzlerkandidat Scholz für die Kultur

Armin Laschet und Annalena Baerbock sollten jetzt auch ihre Ideen zur Kulturpolitik vorstellen

Berlin, den 09.09.2021. In der heute erschienenen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda in einem Gastbeitrag „Für den Schulterschluss von Geist und Macht“ geschrieben, was sie sich für die nächste Wahlperiode kulturpolitisch vorstellen.

In den Mittelpunkt rücken sie die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler. Hier sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Konkret wird von einer solidarischen Versicherung gegen Einnahmeausfälle gesprochen.

Den größten Teil ihres Beitrags widmen sie der Frage, welchen Beitrag der Kulturbereich für die Gesellschaft im Sinne einer „great debate“, eines grundsätzlichen und tiefgreifenden Gespräches, leisten kann. Sie führen aus, dass die „intellektuelle und kreative Kraft der Kunst an den politischen Prozess“ herangetragen werden soll, um „den Schulterschluss zwischen Politik und Kultur, zwischen Macht und Geist“ im Wissen um die unterschiedlichen Rollen voranzubringen. Künstlerinnen und Künstlern wird ein kulturelles Bündnis angeboten. Hierfür soll direkt nach der Wahl ein bundesweites Kulturplenum zwischen Politik, Kunst und Zivilgesellschaft organisiert werden.

Als konkrete Vorhaben werden weiter skizziert, dass Kommunen und Ländern geholfen werden soll, ihrer kulturpolitischen Verantwortung gerecht zu werden und dass es kein „neuerliches Kompetenzgerangel mit Ländern und Kommunen“ geben soll.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr gut, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Vorstellungen für die Kulturpolitik in der nächsten Legislaturperiode skizziert. Es wäre gut, wenn Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) sich jetzt gleichfalls zu Wort melden und ihre Vorstellungen einer künftigen Kulturpolitik beschreiben würden. Besonders wichtig wäre dabei zu erfahren, ob sie den Kulturbereich in seiner gesamten Vielschichtigkeit, Künstlerinnen und Künstler, Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und Kulturvereine, und seinen teils sehr unterschiedlichen Interessenlagen in den Blick nehmen wollen. Kunst und Kultur sind Impulsgeber für die Politik, sie sind aber auch ein Politikfeld, bei dem es unter anderem um handfeste wirtschaftliche Fragen geht.“

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