Sehr geehrte Damen und Herren,
der Kulturbereich trägt die notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus seit März dieses Jahres mit. Das gilt selbstverständlich auch für den morgen beginnenden zweiten vollständigen Lockdown.
Ich hätte mir schon früher eine klarere Linie gewünscht, die uns allen diese harten Maßnahmen über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel vielleicht hätten ersparen können. Nur den Kulturbereich und die Gastronomie zu schließen, war erwartbar unzureichend.
Da der Kulturbereich teilweise schon seit März dieses Jahres geschlossen ist, nur wenige in der Sommerzeit unter strengen Hygienekonzepten und sehr geringer Besucherzahl wieder öffnen durften und sich viele seit November wieder im harten Lockdown befinden, ist die Not im Kulturbereich sehr groß.
Betroffen sind die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft genauso, wie die öffentlichen Kultureinrichtungen und die soloselbständigen Künstlerinnen und Künstler. Wir haben deshalb konkrete Forderungen zur Verbesserung der Hilfsprogramme vorgelegt und erwarten, dass die Bundesregierung, namentlich der Bundesfinanzminister, der Bundeswirtschaftsminister und die Kulturstaatsministerin umgehend im Sinne der Kultur handeln.
Es war richtig und gut, dass Bund und Länder mit Soforthilfen, Kreditprogrammen, Kurzarbeit, der Öffnung der Grundsicherung, der Änderung des Insolvenzrechts, der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern unmittelbar im 1. Quartal 2020 auf die Not im Kulturbereich reagiert haben. Auch wenn einzelne Maßnahmen unzureichend oder kritikwürdig sind, haben sie gezeigt, dass schnell und unmittelbar geholfen werden sollte. Auch die Maßnahmen des 2. Quartals 2020 wie beispielsweise die Überbrückungshilfe I und II sind von der Unmittelbarkeit der Pandemie geprägt. Dies gilt gleichermaßen für die November- und Dezemberhilfe im 4. Quartal sowie die Überbrückungshilfe III. Hier eine Übersicht!
Das Programm NEUSTART KULTUR ist von einem anderen Geist geprägt, hier stehen Qualitäts- und nicht wirtschaftliche Kriterien im Vordergrund. Hier eine Übersicht!
Auch die Länder haben eine Vielzahl von Programmen aufgelegt. Hier eine Übersicht!
Damit die zur Verfügung stehenden Mittel von den Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, den Künstlerinnen und Künstlern und den öffentlichen Kultureinrichtungen besser genutzt werden können, müssen sie nachjustiert werden. Das wird unsere gemeinsame Aufgabe in den nächsten Tagen und Wochen sein.
Ich wünsche Ihnen trotz dieser großen Herausforderungen schöne Weihnachtstage und einen hoffungsvollen Jahreswechsel.
Ihr
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Förderverein für Kunst und Design
